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Per Klage zum Bonus

Ein aktuelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts erklärt nicht transparente Bonussysteme von Banken für ungültig. Viele Banker könnten nun Forderungen an ihre Ex-Arbeitgeber stellen.

Das Erfurter Bundesarbeitsgericht erklärte Ende Oktober das Bonussystem des Bankhauses Metzler für ungültig. Verhandelt wurde dabei der Fall eines Bankers, der in den Jahren 2002 bis Herbst 2004 beim Bankhaus Metzler angestellt war. Der ehemalige Angestellte hatte das Frankfurter Bankhaus auf die Zahlung einer ihm eigentlich zustehenden Bonuszahlung verklagt, nachdem ihm diese aufgrund seiner zwischenzeitlichen Kündigung verweigert wurde.

Das Gericht erklärte, die Stichtagsregelung benachteilige den Arbeitnehmer unangemessen. Zudem verstießen die Regelungen gegen das Transparenzgebot und seien insofern ungültig. Einerseits werde von einem “Anspruch” gesprochen, dieser jedoch dann unter einen Freiwilligkeitsvorbehalt gestellt und auch noch mit einer Stichtagsregelung verbunden.

“Die mündliche Erläuterung des Bankhauses, man wolle ja einen Bonus zahlen, wenn das Geschäftsergebnis stimme, wurde mit der Frage quittiert, warum es dann nicht so deutlich in der Vereinbarung stehe”, erläutert Peter Groll von der Frankfurter Kanzlei Groll & Partner, der als Fachanwalt für Arbeitsrecht den Ex-Metzler-Banker vor dem Bundesarbeitsgericht vertrat.

Diese Entscheidung könnte weit reichenden Einfluss auf die gesamte Bankenwelt haben, sind doch etliche Bonusregelungen in den Arbeitsverträger der Banker ähnlich ausgestaltet. Beim Bankhaus Metzler lasse man sich bereits seit Monaten vorsichtshalber von ausgeschiedenen Mitarbeitern Ausgleichsklauseln unterschreiben, so Groll. “Danach erklärt der Mitarbeiter neben der Rückgabe von Bankeigentum etc., dass er keine Ansprüche mehr gegen das Bankhaus hat.”

Groll geht von nunmehr weiteren Klagen ausgeschiedener Mitarbeiter gegen ehemalige Arbeitgeber aus, da viele Banken ähnliche Regelungen in ihren Verträgen haben.

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